PR-Text: Vivant
Ostbelgien. – Erinnert sich noch jemand an die Euro-Krise? An all die Probleme vor Corona? Italien, Griechenland, Spanien… der Pleitegeier flog über Süd-Europa. Die Verschuldung stieg in gigantische Höhen, die Banken zitterten und dann kam Corona. Unser Finanzsystem war vor Corona bereits in einer heftigen Krise, und nun?
Im Herbst letzten Jahres titelte die „Tagesschau“: Weltweite Verschuldung auf neuem Rekordstand. Die gigantischen Maßnahmen vieler Staaten zur Bekämpfung der Corona-Krise haben die Schulden in der Welt weiter nach oben getrieben. Experten schlagen Alarm.
In seiner neuesten Analyse spricht der Weltbankenverband, von einem „Schulden-Tsunami“. Seit Jahresanfang sei die Schuldenlast weltweit auf das Rekordniveau von 272 Billionen Dollar gestiegen. Angesichts dieser Entwicklung warnen Experten vor einer neuen Schuldenkrise. „Man kann nicht auf Dauer von der Druckerpresse leben“, monierte jüngst der Ökonom Hans-Werner Sinn.
Und irgendwann kommt die Abrechnung. Aktuell sind die Zinsen niedrig, aber wenn die Geldsumme weiter ansteigt, droht eine Inflation und dann müsste die Zentralbank die Zinsen erhöhen, kann es aber nicht mehr, weil dann die Staaten bankrottgehen würden.
Aufgrund der hohen Schulden würden die Zinszahlungen zu hoch. Also müssen die Zinsen unten bleiben, obwohl die Inflation steigt, und dann sinkt das Vertrauen in das Geld. Das ist leider die Richtung, in die wir gehen. So der ehemalige Chefvolkswirt der Deutschen Bank Thomas Mayer.
Und was machen unsere Regierungen? Sie leben weiter auf großen Fuß.
Seit mehr als einem Jahrzehnt fordern wir die DG Regierung auf Maßzuhalten und haben immer wieder konkrete Anregungen gebracht.
So entwickelte sich zum Beispiel das Kloster Heidberg bereits vor Corona zu einem Millionengrab, um nur ein Beispiel zu nennen.
Die Kosten der Verwaltung in der DG sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen und dies hat nicht nur mit neuen Zuständigkeiten zu tun, sondern auch mit Parteien Klüngel.
Die Kosten der Föderalregierung sind unter der Vivaldi Regierung um fast ein Viertel angestiegen.
Alle politischen Parteien bedienen sich großzügig am Geld der Steuerzahler.
Verkrustete und längst überfällige Einrichtungen wie die Provinzen und der Senat werden künstlich am Leben gehalten auch um Parteifreunden ein Auskommen zu sichern.
Der Gipfel ist dann, dass einige Parteien nicht davor scheuen, von neuen Steuern zu sprechen wohlwissend, dass vor Corona der belgische Steuerzahler bereits zu den am meisten ausgebeuteten seiner Art gehört.
Hinzu kommt, dass die Kosten für die soziale Sicherheit in den nächsten Jahren erheblich ansteigen werden.
Erst letzte Woche legte die Kommission für die Alterung der Bevölkerung ihren neuesten Jahresbericht vor, mit der Schlussfolgerung, dass die Alterung der Gesellschaft noch teurer wird als erwartet.
Man hat es versäumt Rücklagen zu bilden und auch die DG wird hiervon betroffen sein, denn die Kosten der Pflege werden steigen und bereits heute gibt es in verschiedenen Altenheimen Missstände, auf welche die Regierung nur zögerlich reagiert.
Wir brauchen ein komplettes Umdenken, eine neue politische Kultur.
Zu hoffen, dass gerade die Parteien, welche seit Jahrzehnten unser Land in diese Verschuldung geführt haben, zu diesem Umdenken bereit sind, ist nicht nur naiv, sondern abwegig.
Auswege? Ja die gibt es – aber dafür müssen wir bereit sein, die alten Pfade zu verlassen.
Alain Mertes, Diana Stiel,
Michael Balter
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